FDP-Stammtisch

Montag, 30. März 2015

Der nächste FDP-Stammtisch findet am Mittwoch, 15. April 2015 um 19.30 Uhr im Schloss Friedewald statt.
Themen: Aktuelles aus der Kommunalpolitik

Presse Rhein-Zeitung 08.01.2015

Donnerstag, 08. Januar 2015

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(Rhein-Zeitung 08.01.2015)

FDP nominiert ihre Kandidaten für den Verbandsgemeinderat Herdorf-Daaden

Montag, 31. März 2014

Die FDP Daaden hat ihre Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Herdorf-Daaden am 25. Mai nominiert. „Wir haben auf unseren Listen großen Wert auf Berufs- und Lebenserfahrung sowie auf soziale Kompetenz gelegt“, betont die Vorsitzende Susanne Heun, „auch aus diesem Grund haben wir selbstverständlich die Liste für Nichtmitglieder geöffnet.“ Auf den vorderen Plätzen stehen auch zwei Kandidaten aus Herdorf.

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FDP Daaden geht optimistisch ins Wahljahr

Freitag, 28. Februar 2014

Parteien Listen für VG- und Ortsgemeinderat geplant

Die FDP wird zur Kommunalwahl am 25. Mai sowohl für den Verbandsgemeinderat Herdorf-Daaden als auch für den Ortsgemeinderat Daaden eine Kandidatenliste aufstellen. Das erklärten die Liberalen nun nach einem Vorbereitungstreffen zur Wahl im Schlosshotel in Friedewald.

Einstimmig wurde beschlossen, mit einer offenen Liste anzutreten – das, heißt auch Nichtmitglieder der FDP können kandidieren. Wichtig, so die Liberalen, sei kommunalpolitischer Sachverstand und nicht eine Parteimitgliedschaft. Bei dem Treffen wurde auch über aktuelle Themen in der VG gesprochen:

Eingliederung der Stadt Herdorf in die VG Daaden: Nach Auffassung der FDP ergibt es keinen Sinn, weiter in den Rückspiegel zu schauen. Vielmehr sei es nun notwendig, die Zukunft der neuen Verbandsgemeinde aktiv zu gestalten. Wichtig ist aus FDP-Sicht, dass insgesamt wirtschaftlich gearbeitet und sparsam mit Ressourcen umgegangen wird. Gleichwohl ist der Ortsverband der Überzeugung, dass die Verfassungsklage der VG Daaden berechtigt ist. Zum einen, weil durch die Ablehnung einer Dreierlösung mit der VG Gebhardshain eine sinnvollere und tragfähigere Gestaltungschance vertan wurde, zum anderen weil andere Gebietskörperschaften mit gleicher Ausgangslage vom Land finanziell gefördert wurden.

Stegskopf: Die FDP befasst sich auch mit der Entscheidung, wonach der ehemalige Truppenübungsplatz Nationales Naturerbe wird. Vorsitzende Susanne Heun erklärte, es sei unerträglich, wie über die Köpfe der Kommune hinweg entschieden wurde. Wenigstens auf einem Teil der Fläche müsse gewerbliche Nutzung möglich sein, um die bestehende Infrastruktur zu nutzen und Arbeitsplätze am Standort zu erhalten. Außerdem fordert die FDP den Bund auf, die Sicherheitslage – Stichwort möglicher Vandalismus – zu klären und den umliegenden Kommunen zu erläutern.

(RZ Altenkirchen, Betzdorf vom Mittwoch, 26. Februar 2014)

Fusion war FDP-Thema

Dienstag, 14. Januar 2014

Politik Bauckhage: Kritik an der Landesregierung

Bei der Sitzung des Ortsverbands der FDP Daaden wurde über die Konsequenzen der Fusion von Herdorf und Daaden diskutiert. Hans-Artur Bauckhage stellte fest, „dass die Landesregierung zwei entscheidende Fehler gemacht hat“: Sie hätte klare Kriterien für die Fusion entwickeln müssen statt „diffuse Bestimmungen ohne klaren sachlichen Hintergrund“: Etwa die Mindestgröße von 30 000 Einwohnern pro VG – was bei einer Triolösung Daaden/ Gebhardshain/Herdorf gepasst hätte. Zweitens hätte die Aufklärung der Bevölkerung besser sein müssen.

„Es ist nicht so, dass Daaden und/oder Herdorf die Selbstständigkeit verlieren, sondern es werden lediglich zwei Verwaltungen zusammengefügt“, heißt es bei der FDP Daaden. Künftig sei darauf zu achten, dass mittelfristig Verwaltungskosten von mindestens 40 Prozent eingespart werden. Das bedeute, dass bei der normalen Personalfluktuation diese Stellen nicht wieder besetzt würden. Die FDP-Ortsvorsitzende Susanne Heun ergänzte, dass die Fusion nur bei einer längerfristigen Kosteneinsparung Sinn mache.

Thema beim FDP-Treffen war auch die Klage der VG Daaden gegen die Zwangsfusion. Susanne Heun wies darauf hin, dass der diskutierte Disparitätenausgleich kein Grund für die Zusammenlegung sei, sondern zukünftige Einspareffekte der Zweck sein müssten. In Daaden liege die Steuerkraft über dem Landesdurchschnitt und die Verschuldung darunter – im Gegensatz zu Herdorf. Man war sich einig, dass die Verwaltungskostenersparnis das Ziel der Fusion sein müsse.

(RZ Altenkirchen, Betzdorf vom Montag, 13. Januar 2014)

FDP-Daaden gegen Zwangsfusion mit Herdorf

Freitag, 13. September 2013

Bei der letzten Sitzung des Ortsverbandes der FDP Daaden stand die von der Landesregierung geplante Fusion der Verbandsgemeinde Daaden mit der Stadt Herdorf auf der Tagesordnung. Einstimmig unterstützen die FDP-Mitglieder die Haltung der Fraktionen der FDP im Verbands- und Ortsgemeinderat, die sich für eine Klage gegen die Zwangsfusion ausgesprochen haben.

Die Vorsitzende Susanne Heun führte aus, dass es äußerst umstritten sei, dass im Vordergrund der Landesregierung der Ausgleich der Disparitäten stehe. Die Verwaltungsreform soll die Aufgaben der Kosteneinsparung haben und nicht den des Ausgleiches unterschiedlicher Finanzkraft der Beteiligten.

Die Verbandsgemeinde Daaden liegt mit dem Schuldenstand 54 % unter dem Durchschnitt des Landes im Gegensatz zu 53 % von Herdorf, die über dem Landesdurchschnitt sind. Darüberhinaus hat Herdorf die geringste Steuerkraft aller 8 verbandsfreien Gemeinden. Wohingegen Daaden eine überdurch­schnittliche Finanzkraft hat und damit die alleinige dauernde Leistungsfähigkeit gewährleistet ist. Diese Zahlungsvergleiche kann man beliebig fortsetzen. Es bleibt dabei, dass eine Fusion zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger von Daaden ist.

Übereinstimmt sprach man sich für eine mittelfristige Verwaltungsreform aus, unter der Beibehaltung der Selbstverwaltung der Ortsgemeinden, mit der Vorgabe von folgenden Kennzahlen:

  • Einwohner über 30.000
  • 40 % zu erwartende Kostenersparnis

Alles andere hat nach Ansicht der Mitglieder des FDP Ortsverbandes Daaden den Begriff „Reform“ nicht verdient.

Daadener FDP für den „Dreiklang“ der Stegskopf-Nutzung

Freitag, 07. Dezember 2012

Einziger Tagesordnungspunkt beim Stammtisch der Daadener FDP im Oktober war die zukünftige Nutzung des in 2 Jahren wahrscheinlich stillgelegten Truppenübungsplatzes Stegskopf. Im Beisein des Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion, Volker Marenbach und dem ehemaligen Rheinland- Pfälzischen Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage, berichtete Bürgermeister Wolfgang Schneider über den aktuellen Stand der Lage, sowie über die bisherigen Verhandlungen der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden mit den ebenfalls betroffenen Verbandsgemeinden Bad Marienberg und Rennerod.

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Berlinfahrt der FDP Daaden

Mittwoch, 06. Juli 2011

In der Zeit vom 25.05. bis 28.05.2011 folgten einige Mitglieder und Freunde der FDP Daaden zusammen mit einer Gruppe aus Neuwied der Einladung der FDP Abgeordneten Frau Elke Hoff zu einer politischen Informationsreise nach Berlin.

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Kommunalwahl 2009

Freitag, 12. Juni 2009

Die Wahl zum Europäischen Parlament und auch die umfangreichen kommunalen Wahlen zum Kreistag, zum Verbandsgemeinderat, zu den Gemeinderäten und die Wahl der Bürgermeister in den einzelnen Ortsgemeinden sind geschafft.

Bei allen, die zur Wahl gegangen sind oder per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben, möchte sich die FDP Daaden bedanken. Die Nichtwähler möchten wir hier aufrufen, sich doch unbedingt an den nächsten Wahlen zu beteiligen. Nur wer sich an Wahlen beteiligt, kann auch die Zusammensetzung der Parlamente und ganz besonders die der Gemeinderäte mitbestimmen. Kumulieren und Panaschieren machen es möglich, dass Sie die Vertreter Ihres Vertrauens direkt wählen können.

Die Daadener Liberalen sind mit dem Ausgang der Wahlen mehr als zufrieden. Die Europawahl hat auch im Daadener Land ein sehr gutes Ergebnis gebracht und mit 15,8% das weitaus beste Ergebnis im Kreis Altenkirchen.

Auch die Kommunalwahl sah die FDP im Aufwind. Fünf Sitze (+2) im Kreistag, fünf Sitze (+1) im Verbandsgemeinderat und wieder vier Sitze im Gemeinderat Daaden sind ein sehr gutes Ergebnis, für das wir unseren Wählerinnen und Wählern herzlich danken. (Besetzung der Sitze)

Das soll auch für die Zukunft Verpflichtung sein, sich für eine gute Entwicklung im Daadener Land einzusetzen, d.h., in den Räten gute Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger mittragen, aber manche Vorhaben auch sehr kritisch zu begleiten.

Unsere Vertreter in den Räten stehen Ihnen zu Fragen immer gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns an!

Gutes Wahlergebnis für die FDP

Mittwoch, 10. Juni 2009

Bei der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 konnte die FDP auf Orts- und Verbandsgemeindeebene sowie auf Kreisebene ein gutes bis sehr gutes Ergebnis erzielen. Dafür möchten wir uns nochmals ganz herzlich bei unseren Wählerinnen und Wählern bedanken.

Im Daadener Ortsgemeinderat behält die FDP ihre 4 Sitze, auf denen sich auch personell nichts ändert:

Ortsgemeinderat Daaden
1. Hans-Artur Bauckhage, Daaden 947
2. Prof. Dr. Hans-Martin Klein, Daaden 856
3. Susanne Heun, Daaden 360
4. Dr. Jürgen Weber, Daaden 323

Im Verbandsgemeinderat konnte die FDP sich verbessern und einen zusätzlichen Sitz erringen, so dass wir jetzt in diesem Gremium mit 5 Sitzen vertreten sind:

Verbandsgemeinderat Daaden
1. Hans-Artur Bauckhage, Daaden 2558
2. Peter Kober, Weitefeld 1617
3. Rüdiger Buhl, Friedewald 1444
4. Susanne Heun, Daaden 1300
5. Jörg Fries, Niederdreisbach 946

Auf der Kreisebene sah es sogar noch etwas besser aus. Die FDP konnte sich um 4% (!!!) auf jetzt 9,9% steigern und dabei um 2 Sitze auf jetzt 5 Sitze verbessern.

Kreistag Kreis Altenkirchen
1. Dr. Axel Bittersohl, Kirchen 7919
2. Prof. Dr. Hans-Martin Klein, Daaden 6903
3. Volker Marenbach, Heuberg 6814
4. Ewald Edinger, Flammersfeld 5857
5. Udo Piske, Betzdorf 5770


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